Archiv der Kategorie 'Politik'

Solidarität mit der Roten Flora!


Mehr bei http://florableibt.blogsport.de/

Außerdem: Ein Beitrag aus Leipzig:

Impressionen der Nacht – Wer das kaufen will, muss Stress mögen! from direct action on Vimeo.

Wir sehen uns auf den Blockaden!

http://zwangsraeumungverhindern.blogsport.de

Lesenswert: Aufruf von Stadtvernetzt.

Technix

Hier noch mal das Wichtigste auf einen Blick:

Mahnwache:

Von 12 bis 16:00 werden wir neben dem „Dorfplatz“ präsent sein. Direkt vor der Liebig 14 ist die Veranstaltung verboten worden. Sie wird jetzt vor auf Höhe der Liebigstr. 17 (Turnhalle/Kita) stattfinden – immerhin in Sichtweise der Liebig 14. Die Bullen haben freien Zugang zum XB-Liebig zugesichert – inwieweit wir uns drauf verlassen können wissen wir nicht.
Während der Zeit gibt es diverse Kleinkunst auf der Straße und warme Getränke, Filme und Suppe im XB.

Juppie-Demo:

Auch hier ist der Auftaktort untersagt worden! Die Demo startet 16:00 an der Rigaer/Ecke Proskauer Str. Die Juppies von der FPD haben mittlerweile eine Demoroute veröffentlicht.
Wir rufen weiterhin zur Unterwanderung der Demonstration auf. Darüber hinaus rufen wir die Zombies dieser Welt, die Juppies mit einem Zombieblog zu verfolgen. Blut und Schminke gibts im XB-Liebig.

Ansonsten: Haltet die Ohren offen und ACHTET AUF DAS SIGNAL!

André Franell kommt zur Demo!

Unter dem Motto „Mehr Lebensqualität durch höhere Mieten! Erlaubt ist, was nicht stört!“ findet am Samstag, den 2.2.2013 um 16 Uhr eine Demonstration der FPD (Friedrichshainer Patriotische Demokraten) statt. Los gehts Rigaer-/Ecke Liebigstr. Weitere Forderungen sind „Mehr Rendite mit der Miete“ und „Wagenplätze zu Townhouses“. Vor allem untenstehende Forderung scheint auch einen gewissen André Franell, den Eigentümer und Zwangsräumer der Lausitzer Str. 8, angesprochen zu haben. Wie aus stets gut unterrichteten Quellen zu erfahren war wird er auf der Demo anwesend sein. Verpasst diese einmalige Chance nicht den öffentlicheitsscheuen Zwangsräumer live zu erleben!

Übernommen von Zwangsräumung verhindern.

Video

Auf Youtube ist ein hübsches Video aufgetaucht:


Inspiriert von Dolziger Höfe – Eigentumswohnungen in Berlin Friedrichshain.

Und wie schon geschrieben: 12:00 Mahnwache vor dem Haus, 16:00 Juppiedemo unterwandern!

KÖPI… NOT FOR SALE!

Diesen Text haben wir auf Indymedia gefunden. Die KÖPI ist wieder gefährdet. Die Zwangsversteigerung am 28. 2. stellt nicht nur den Wagenplatz, sondern mittelbar die ganze KÖPI infrage. Unsere Antwort heißt SOLIDARITÄT! Und das hat ja bei der KÖPI eine lange und vor allem auch erfolgreiche Tradition.

Das Kultur- und Wohnprojekt KÖPI in Berlin ist in Gefahr. Ein Teil der KÖPI, nämlich der Wagenplatz, soll am 28. Februar Zwangsversteigert werden. Wir rufen zur Unterstützung und Solidarität mit einem des wichtigsten autonomen Zentrums im Kiez und in der Stadt auf.

Das Haus welches ihr heute als KÖPI kennt, ist eines der wenigen in seiner Straße welches den Luftangriff 1945 und die Befreiung Berlins relativ unbeschadet überstand. Auf Grund ungeklärter Eigentumsverhältnisse nach dem Krieg, übernahm die Kommunale Wohnungsverwaltung (KWV) die Verwaltung der Nummer 137, sie wurde „Volkseigentum“. Nach dem Abriss des Vorderhauses wurde der hintere Teil des Gebäudes zu einer „Sportlergasstätte“ mit darüber liegendem Wohnraum. Ende der 80er Jahre ist das Haus schließlich langsam entmietet worden. Auf Grund der Lage, direkt am Grenzstreifen und auf drei Seiten von der DDR umgeben, gab es vor 1989 zunächst nur wenig Interesse am Gebiet um die Köpi, der heutigen Nördlichen Luisenstadt. Nach dem Mauerfall und dem Ende der DDR entschlossen sich am 23.02.1990 einige Mutige das Haus in der Köpenicker Straße 137 vor dem Abriss zu retten und hier ihre Vorstellung von gemeinsamen Leben zu verwirklichen – das Haus wurde besetzt. Nach der Wende wurde die KWV aufgelöst und die Wohnungsbaugesellschaft Berlin-Mitte (WBM) war verantwortlich, später als Gesellschaft für Stadtentwicklung (GSE) bekannt. Nach der Räumung der Mainzer Straße im Herbst 1990 erhielt die Köpi im Sommer 1991 einen Vorvertrag. Sie tat dies somit als letztes Projekt zu dieser Zeit in Berlin. 1993 erhielten die Bewohner_innen schließlich reguläre, unbefristete Mietverträge durch die GSE.

1995 zur Zeit der Rückübertragungen in Berlin, wurde das Haus einer Erb_innengemeinschaft zugesprochen. Die Verwaltung übernahm letztendlich, nach internen Streitereien unter den Erben, die Petersen und Partner KG. Diese versuchten genau ein Jahr später die Bewohner_inner innerhalb einer Woche raus zu klagen. Nach einer gescheiterten Räumungsklage im Dezember 1996 meldete Petersen schließlich 1998 Konkurs an. Seine großen Wunschvorstellungen wollte er u.a. mit Hilfe der Commerzbank, später die Hauptgläubigerin, finanzieren. Urbane Projekte waren zu dieser Zeit eine sichere Investition, außer die Köpi! Um ihre Verluste durch evtl. Mieteinnahmen zu beschränken lies die Commerzbank das Haus 1998 pfänden. Die bestehenden Mietverträge waren allerdings zu Konditionen aus DDR-Zeit verhandelt worden. Sie waren so gering, dass gerade die Betriebskosten gedeckt waren. Daraufhin versuchte die Commerzbank die Köpi zu versteigern, das ganze gleich 4mal in den Jahren 1999 und 2000. Große Mobilisierung und internationale Kampagnenarbeit durch die Bewohner_innen führten aber zum Reinfall für die Commerzbank. Zu den beiden ersten Terminen erschien nicht ein_e Bieter_in und die anderen Termine wurde noch vorher abgesagt. Die Bank übergab die Verwaltung daraufhin wieder Petersen, der aber pleite war und längst kein Interesse mehr hatte. Es kam zur völligen Selbstverwaltung durch die Bewohner_innen und Nutzer_innen.

Eine erneute Zwangsversteigerung im Jahr 2007 führte zum Verkauf an Siegfried Nehls. Zum halben Wert erhielt er das Grundstück plus Haus als Alleinbieter. Nehls mit seinen unzähligen Unterfirmen hat seinen Sitz am Kudamm. Immer kurz vorm Bankrott gewährt die Commerz Bank Nehls einen Kredit zur Finanzierung. (Prinzip: Wir geben dir Geld, damit du bei uns kaufst!?!) Nach Abwicklung der Versteigerung an eine von Nehls Unterfirmen mit dem Geschäftspartner Besnik Fichtner, kündigt dieser sämtliche Mietverträge und verkündet den Abriss. Die Kündigungen werden später aber wieder zurückgenommen.Es bildet sich erneut europaweiter Protest. Nehls „Imperium“ gerät unter Verdacht der Staatsanwaltschaft und seine Büros werden durchsucht. Als Fichtner erkennt, dass Nehls ein falsches Spiel treibt, beginnt er mit der Köpi zu verhandeln. So kommt es zu neuen Verträgen über 30 Jahre und der Sicherung des Wagenplatz. Nach ca. einem Jahr überschreibt Fichtner das Haus nun doch wieder an eine Unterfima von Nehls. Seine Hoffnung, wie auch die von Petersen damals, wenigstens etwas an der Miete zu verdienen, platzte schnell als er die Mietkondition entdeckte.Nach 3 Jahren „Ruhe“ wurde die Köpi 2010 erneut zur Zwangsversteigerung ausgerufen. Bisher schwebend ist es nun wieder soweit. Dies hat aber noch andere Gründe. Im Sommer 2012 hat die Stadt angekündigt das Gebiet um die Köpi, die Nördliche Luisenstadt, als eins von 7 Sanierungsgebieten in Berlin auszuschreiben. Sie verspricht gewisse Gelder (13,4 Mio. €) zu Verfügung zu stellen um Investor_innenn anzuziehen, welche eine vermeintlich soziale Stadt finanzieren sollen. Die ersten Investor_innen haben schon angebissen. Doch weil so eine Sanierung „sozial“ sein soll, müssen die eigentlich schon beschlossenen Sanierungsziele, mit einer von den Bürger_innen gewählten Betroffenenvertretung (BV) besprochen werden. Diese, bestehend aus Anwohner_innen, Betroffenen und Interessierten, trifft sich ebenfalls seit letztem Sommer, um gemeinsam eigene Vorstellungen der Ziele auszuarbeiten. Dass es sich dabei nur um ein vorgeheucheltes Mitbestimmungsrecht handelt, wurde bereits im Dezember deutlich. Der BV wurde direkt mitgeteilt, dass ihre Mühen lediglich als Anhang für ihre Unterlagen dienen und sämtliche Entscheidungen nach den Wünschen der Investor_innen getroffen werden. Diese sehen nämlich Lofts, Eigentumswohnung und Luxus-Studentenwohnheime (www.the-fizz.com mit knapp 500€/21m² Miete) vor und möchten die Köpenicker Straße zu einer Flanier- und Partymeile ausbauen. Der große Postfuhrhof hinter der Köpi soll zu einem zweiten Hackenschen Mark verwirklicht werden. Ebenso sind Ziele der Stadt die Bevölkerungsdicht zu verdoppeln und sämtliche Brachen und Freiflächen zu schließen. Leider ist in den Augen der Stadt und der Spekulant_innen eben auch ein Wagenplatz eine Freifläche. Schon bald sind all diese Ziele Thema bei der Bezirksverordnetenversammlung Mitte und müssen dort beschlossen werden. Erst dann werden die gierigen Inverstoren ihre Baugenehmigungen erhalten. Das betrifft aber nur gewisse Teile, denn schon jetzt wird fleißig in der Gegend gebaut. Am Engeldamm entsteht ein Eigentumswohnungs-Schloss nach dem anderen. Die Genehmigung für das Fizz ist schon erteilt. Schon in 15 Jahren soll die Planung komplett umgesetzt worden sein.Der Nächste Schritt ist nun die Zwangsversteigerung des Köpi-Wagenplatzes durch die Commerzbank und ihre Töchter, welche nun durch die Ausschreibung der Gegend als Sanierungsgebiet die Möglichkeit wittern ihre jahrelangen Verluste zu beenden.

Das Haus mit seinen vielen Projekten und der Wagenplatz gehören aber zusammen. Viele unkommerzielle Projekte, wie Vereinsräume mit Bar und Konzerträumen, Sport- und Kletterräumen, einer Selbsthilfe-Fahrradwerkstatt, eine Siebdruckwerkstatt, ein Infoladen und Kino und Plena-Räume haben hier ihren Platz. Die Köpi und der Wagenplatz als alternative Wohn- und Kulturprojekte sind nicht nur wichtiger Bestandteil der bestehenden Widerstandsbewegung gegen die Verwertungspolitik sondern auch ein Zuhause für rund 100 Menschen. Und damit das so bleibt, gibt es viel zu tun.

2. Februar – Samstag 12 Uhr Mahnwache und 16 Uhr Demo Dorfplatz [Juppiedemo unterwandern – das Tipper] (Liebig/Rigaer)

6. Februar – Mittwoch 20Uhr Köpi Infoveranstaltung zum aktuellen Stand Sanierungsgebiet und Zwangsversteigerung dazu etwas leckeres, veganes zu essen

22. Februar – Freitag 17 Uhr Köpi WBA-Demo im Rahmen des 23. Hausgeburtstages der Köpi

28. Februar – Donnerstag; 9Uhr Amtsgericht Mitte (Littenstraße 12-17) Kundgebung gegen die Zwangsversteigerung des Köpi-Wagenplatzes LIVE: Calavera (Radical DIY-Anarcho-HipHop / FR)

Solidarität ist eine Waffe! Rummelplatz, KVU, Linienstraße und alle anderen alternativen Projekte müssen bestehen bleiben!KØPI und Wagenplatz bleiben Risikokapital! Informationen zum Sanierungsgebiet findet ihr auch auf unserem Blog LUISE.ME. Schreibt Solidaritätserklärungen und schickt diese an luisegegengentrifizierung@riseup.net

Unsere Informanten in der FPD sind sich übrigens sicher, dass die zu unterwandernde Juppiedemo zur KÖPI gehen wird. Bevor sie da ankommt wird sich zeigen, wer echt ist und wer unterwandert. Resümiert werden kann dann im Warmen – die KÖPI wird offen haben; heiße Suppe und warme Getränke gibts auch.

Schöner unsre Städte und Dörfer

In Friedrichshain und auch drumherum hängen mittlerweile mehr und mehr Plakate mit dem schönen Zombie-Motiv. Das freut uns sehr und zeigt auch deulich, daß selbst Untote durchaus zu etwas Bewegung fähig sind.

Dieses Beispiel vom „Dorfplatz“ zeigt allerdings auch, daß leider auch unsere Gegner_innen von der FPD nicht untätig sind. Sie schreiben:

Wie hier deutlich zu sehen ist, sind hier in direkter Nachbarschaft zur glücklicherweise geräumten Liebigstraße 14 und in nächster Nähe zu ähnlichen Abbruchhäusern fast alle Zombieplakate überklebt. Unsere Jugendlichen haben mit ihrer Aktion viel bewegt und sind einen guten Schritt weiter gekommen auf dem langen Weg zu einem besseren Friedrichshain ohne Zombies und Hungerleider. Und auch die jämmerlichen Versuche dieser erbärmlichen Gestalten zurück zu schlagen, werden erfolglos bleiben.

Um den Kampf um die Plakatwände zu gewinnen, können wir noch Unterstützung gebrauchen. Material findet Ihr im Fischladen (am tresen fragen) und im NewYorck im Bethanien. Und wenn Ihr schon dabei seid – vielleicht nehmt Ihr auch gleich noch ein paar Plakate von Zwangsräumung verhindern mit. Diese sind nämlich auch grade fertig geworden und liegen an folgenden Stellen zum Abholen bereit::

Druckfrische Plakate und Flyer gibt es hier:
- Kreuzberger Stadtteilzentrum, Lausitzer Straße 8, 10999 Berlin
- Buchladen Schwarze Risse, Gneisenaustr. 2a, 10961 Berlin
- Buchladen zur Schwankenden Erdkugel, Kastanienallee 85, 10435 Berlin
- NewYorck im Bethanien, Mariannenplatz 2A, 10997 Berlin

Material fürs Netz gibts hier.

Aber vorher treffen wir uns ja am 2. Februar!

Datenmüll für einen heißen Winter

Hier kommt ein vorläufiger Terminplan zum Jahrestag der Räumung:


26. 01. 2013
20:00 @Zielona Gora (Grünberger Straße 73) – Film und aktuelle Infos beim Protego Antirep-Solitresen. Danach Tischtennis, Cocktails und Vokü.


01. 02. 2013
um 22:00 @Fischladen – Solikonzert mit Berlinska Droha


02. 02
- 12:00 @„Dorfplatz“ (Rigaer/Ecke Liebigstr). Herumhängen und Mahnwachen. Mit warmen Getränken, Suppe und Livemusik.
- 16:00 @“Dorfplatz“ Juppies wollen durch den Kiez demonstrieren. Wir rufen zur Unterwanderung der Demonstration auf!
- 19:00?@Köpi: Nach erfolgreicher Übernahme der Jupiedemo gibts warme Getränke und heiße Suppe im beheizten AGH
- 20:00@Convoi:
Weihnachtsbaumverbrennen und andere Highlights
- 21:00@ZGK (Scharnweber Str. 38) Fette Soliparty für den räumungsbedrohten Rummelplatz.
ab 21.00 Uhr Vokü, themenbezogene Filme
ab 22.00 Uhr Konzert: „Tyran Tyran“ (Indi-Rock aus Berlin), „Zerum“ (Crust, Doom aus Berlin), „Kami Ada“ (schneller Anarcho-Punk aus Berlin). Special: Mustagebar (Oberlippenbart-Karaoke) keep your mustage! DJs: Hardtech. Eintritt: Spende.


Auch spannend: Anarchist_innen rufen zu einer einer „weltweiten Kampagne direkter Aktionen in Solidarität mit Freiräumen vom 02. bis zum 12. Februar“ auf. Mehr Informationen gibts auf http://fightnow.noblogs.org/
Zwei Tage nach dem das vorbei ist, heißt es dann: Zwangsräumung Verhindern!
http://zwangsraeumungverhindern.blogsport.de/